Zeit für mehr Gerechtigkeit

Am 24. September SPD wählen!

2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Die Wahlen in diesem Jahr sind grundsätzliche Entscheidungen darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Werte, die als selbstverständlich galten, stehen auf dem Spiel.

Für diese Werte kämpfen wir, wie wir es in unserer langen Geschichte immer getan haben. Für eine Gesellschaft, die jedem Menschen respektvoll und mit Würde begegnet.

Wir kämpfen für die Freiheit, seine Meinung sagen und veröffentlichen zu können. Für eine freie Presse und eine unabhängige Justiz. Wenn wir uns umschauen in Europa und der Welt, sehen wir diese Werte in Gefahr. Für diese Werte einzustehen, war der Ursprung der Sozialdemokratie. Dafür stehen wir – damals wie heute.

 
 

Ortsverein Wahljahr 2017

SPD Wiehl prämiert die höchste rote Sonnenblume

Attraktive Preise zu gewinnen! Mitmachen kann Jeder.

Veröffentlicht am 04.05.2017

 

Aswin Parkunantharan Landespolitik Wir wollen, dass sie in den Landtag kommen

Die oberbergische SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus tagte zum Landtagswahlkampf:

Aswin Parkunantharan wurde in Gummersbach geboren, wuchs in Bergneustadt auf, ging dort auch zur Schule und studierte nach dem Abitur als Stipendiat der HansBöckler-Stiftung Wirtschaftsrecht. Er ist in führender Position im Logistikbereich bei United Parcel Service -UPS – tätig.

Regina Billstein, 1962 in Wipperfürth geboren, dort auch zur Schule gegangen, studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften, schloss mit dem 1. und 2. Staatsexamen ab. Sie ist selbständige Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Familienrecht. Regina ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen Töchtern. Ehrenamtlich hat sie sich besonders bei der Betreuung von Flüchtlingen eingesetzt.

Am 19. April 2017 waren Aswin und Regina Gesprächspartner der oberbergischen SPD-AG 60 plus. Rhetorisch geschickt, problemorientiert und um Lösungsvorschläge nicht verlegen überzeugten sie ihre Zuhörerschaft, dass hier zwei Menschen für den nordrhein-westfälischen Landtag kandidieren, denen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität äußerst wichtig sind. Vorsitzender Klaus Krebber, auf dem Bild von Regina im Hintergrund, wünschte Aswin und Regina viel Erfolg am 14.Mai und danach als Landtagsabgeordnete. (WH)

Veröffentlicht am 20.04.2017

 

Arbeit und Wirtschaft Der Landesentwicklungsplan geht uns alle an

(BT) Der Landesentwicklungsplan (LEP) legt die mittel- und langfristigen Ziele zur räumlichen Entwicklung des Landes NRW mit dem Ziel fest, eine möglichst gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau zu erreichen.

Der letzte LEP von 1966 hatte eine Schwachstelle, wie sich im Laufe der Zeit herausstellte. Auf Landesebene wurden eine Vielzahl von Förderprogrammen aufgelegt, die viele Räte in den Städten und Gemeinden verführten, sich Landesmittel für Projekte zu verschaffen, die eigentlich gar nicht zu ihnen passten und deren Folgekosten in der Unterhaltung nicht bedacht wurden. Dieses damalige Verhalten bringt heute noch manche Stadt und Gemeinde in nicht unerhebliche finanzielle Schwierigkeiten.

 

Nun ist kürzlich ein neuer Landesentwicklungsplan (LEP) in Kraft getreten, der damit seine Vorgänger abgelöst hat. Allerdings sind wegen der Größe des Landes in einem LEP nur sehr bedingt räumlich konkret begrenzte Festlegungen zu Nutzungen und Schutzzonen möglich. Solche Konkretisierungen werden weitgehend der Regionalplanung überlassen.

 

Für unsere Regionalplanung sind die Bezirksregierung Köln und der dortige Regionalrat zuständig. Beide arbeiten zur Zeit mit Hochdruck an der Fortschreibung der Regionalplanung. Ein sogenannter Erarbeitungsbeschluß soll noch in dieser Wahlperiode des Regionalrates – also bis Ende 2020 – erfolgen.

Veröffentlicht am 22.03.2017

 

SPD-Fraktion vor dem Völkerschlacht-Denkmal Ratsfraktion Zu den Anfängen der Sozialdemokratie

Die SPD-Fraktion besuchte die Stadt Leipzig, wo ab 1863 die Grundlagen der Sozialdemokratie geschaffen wurden.

Am Freitag wurden wir zunächst von dem Bürgermeister und Beigeordneten Ulrich Hörning im Rathaus empfangen. Dieser schilderte uns die Geschichte der Leipziger Stadtverwaltung und des einzigartig schönen Rathauses. Durch seine Ausführungen neugierig geworden, beantwortete er zahlreiche Fragen zur aktuellen Politik und Stadtentwicklung in Leipzig.

Samstag morgen wurden wir dann gemeinsam mit dem Leipzig-Grünauer Stadtrat Heiko Bär von dem Leipziger SPD-Vorsitzenden Hassan Soilihi Mzé zunächst auf den Spuren der SDP/SPD, der Friedlichen Revolution und des Rochlitzer Porphyrtuffs durchs historische Leipzig von Lotter zu Luther über Goethe zu Kroch geführt. Im zweiten Teil ging es dann gen Westen nach Grünau, wo wir vor Ort einen kleinen Einblick in die Sanierungs- und Stadtentwicklungsperspektiven eines Stadtteils erhielten, der gemeinhin sonst lediglich als „Platte“ abgehakt wird, sich mehr und mehr aber zu einem wohnungspolitischen wie auch lebenswerten Schatz für Leipzig entwickelt.

 

Veröffentlicht am 19.03.2017

 

Landespolitik Regionale 2022/2025 - Oberberg ist dabei

Unter dem Arbeitstitel "Das Bergische Rheinland" hatten sich die drei Kreise Oberberg, Rhein-Berg und Rhein-Sieg um eine Teilnahme am Landesförderprogramm Regionale 2022/2025 beteiligt. Heute bekam diese Bewerbung - neben zwei weiteren Projekten in NRW - vom Landeskabinett den Zuschlag.

Kooperative Projekte zwischen Kreisen, Städten und Gemeinden werden in dreistelliger Millionenhöhe unterstützt.

"Dies ist ein großartiger Tag für Oberberg und für Wiehl, wir werden nun einige Ideen und Projekte ganz neu und viel umfassender überdenken müssen", freute sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Carlo Riegert.

 

Veröffentlicht am 15.03.2017

 

Landespolitik Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag am 18.02.2017

Veröffentlicht am 15.03.2017

 

Landespolitik Städtebauinvestitionsprogramm für Oberberg

Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalrates hat heute den Einplanungsvorschlag der Bezirksregierung Köln für das Städtebauinvestitionsprogramm 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen behandelt.

Thorsten Konzelmann, Mitglied des Regionalrates für den Oberbergischen Kreis und Vorsitzender der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen, teilt mit, dass sich die geplanten Maßnahmen auf knapp 90 Mio. € für den gesamten Regierungsbezirk Köln belaufen. Davon entfallen erhebliche Summen allein auf den Oberbergischen Kreis.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen 2017 für den Oberbergischen Kreis im Einzelnen:

Veröffentlicht am 15.03.2017

 

War schon oft zu Gast in Oberberg: Martin Schulz Bundespolitik SPD Wiehl begrüßt Martin Schulz als Vorsitzenden

Der SPD Ortsverein Wiehl begrüßt den designierten SPD Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Wir brauchen eine Person, die diesen Wahlkampf glaubwürdig repräsentiert,mit der wir die nächste Bundesregierung anführen und Angela Merkel und ihre zerstritten Parteien CDU und CSU ablösen wollen. Gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten und den Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten treten wir für keine Koalition und für keine taktischen Überlegungen an, sondern für „150 Prozent“ Sozialdemokratie.

Wir brauchen einen Neuanfang, um die ungeliebte „Große Koalition“ in unserem Sinne beenden zu können. Dazu bringt Martin Schulz seinen großen Vertrauensvorschuß bei der deutschen Bevölkerung und sein internationales Ansehen mit ein. Er wird den Menschen zuhören, er wird mit den Menschen diskutieren, und er wird die Alternativen der SPD deutlich machen können. So kann er, genauso wie die Wiehler SPD, einen Beitrag dazu leisten, dass Wählerinnen und Wähler die Politik wieder ernstnehmen und deutlich zeigen, wofür die Sozialdemokratie steht!

Veröffentlicht am 31.01.2017

 

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