Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Mehr wirksamer Klimaschutzvon SPD-Bundestagsfraktion am 26. April 2024 um 12:00
Das Klimaschutzgesetz wird weiter entwickelt, damit wird die Handlungsfähigkeit und Flexibilität der Bundesregierung bei der Wahl der Maßnahmen gestärkt.
- Mandat darf nicht missbraucht werdenvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. April 2024 um 19:03
Die Masken-Affären und die Aserbaidschan-Affären ehemaliger Unionspolitiker zeigen, wie dringend wir Strafrechtslücken schließen müssen. Darum wird nun ein neuer Straftatbestand geschaffen.
- Mehr Geld für arbeitsunfähige Menschenvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. April 2024 um 16:10
Erwerbsgeminderte Rentner:innen im Bestand sollen künftig bessergestellt werden. Abhängig vom Rentenbeginn erhalten sie ab Juli 2024 einen Zuschlag von bis zu 7,5 Prozent.
- Nutzung von Solarenergie wird leichtervon SPD-Bundestagsfraktion am 25. April 2024 um 15:33
Vor allem für Privatpersonen wird die Nutzung der Solarenergie leichter, indem zahlreiche Hürden für die Genehmigung und die Installation von Dach- und Balkon-Solaranlagen beseitigt werden.
- Ein Zeichen der Wertschätzungvon SPD-Bundestagsfraktion am 25. April 2024 um 10:22
Der Dienst der Soldat:innen soll mit dem Veteranentag am 15. Juni mehr gewürdigt und das Verständnis und Bewusstsein in der Gesellschaft für ihre Leistungen, Entbehrungen und Opfer gestärkt […]
- Die gesetzliche Rente ist der Schlüsselvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. April 2024 um 10:58
Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Rentnerinnen und Rentner können sich auf uns verlassen, sagt […]
- UNRWA-Zusammenarbeit ist wichtiges Zeichenvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. April 2024 um 8:38
Die Bundesregierung hat entschieden, die Zusammenarbeit mit UNRWA fortzusetzen. Die Arbeit des Hilfswerks ist lebensnotwendig vor dem Hintergrund der katastrophalen humanitären Lage in den […]
- Zukunft des Deutschlandtickets gesichertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. April 2024 um 15:01
Die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer hat sich heute klar für die Zukunft des Deutschlandtickets ausgesprochen. Einzelne Bundesländer dürfen jetzt keine Rückzieher machen.
- Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaketvon SPD-Bundestagsfraktion am 15. April 2024 um 13:01
Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt.
- Iran-Angriff: Deutschland an Seite Israelsvon SPD-Bundestagsfraktion am 14. April 2024 um 9:07
Der iranische Angriff auf Israel ist eine unverantwortliche Eskalation. Jetzt muss ein Flächenbrand verhindert werden.
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
Wir haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte, Aktualität oder die Richtigkeit der Angaben in den aufgeführten Artikeln. Für alle Inhalte und Bilder sowie der damit verbundenen Urheberrechte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.
Durch Anklicken öffnen sich die jeweiligen Artikel auf den Internetseiten der Anbieter in jeweils neuen Browserfenstern.